Dieth an der Demokratiekonferenz in Stuttgart

Gemeindepräsident Markus Dieth zeigte sich ausserordentlich erfreut darüber, dass er nach 2013 bereits zum zweiten Mal am grenzüberschreitenden Demokratieaustausch in Stuttgart teilnehmen und die Anwesenden in seiner Funktion als Grossratspräsident des Kantons Aargau begrüssen durfte.

«Meine Arbeit auf kommunaler Ebene ist am stärksten vom direkten Mitspracherecht des Volks geprägt. In meiner Funktion als Gemeindepräsident bin ich darauf angewiesen, in ständigem Dialog mit meinen Einwohnerinnen und Einwohnern, den ansässigen Parteien und Vereinen, dem lokalen Gewerbe und weiteren politischen und gesellschaftlichen Akteuren zu stehen», so Dieth. «Der nahe Bürgerkontakt bereichert meine Arbeit ungemein.» Der Weg sei in der Schweiz vielleicht manchmal etwas langsamer, sagte Dieth in seiner Rede: «Zusammen gehen wir dann aber ins Ziel. Das zählt.»

Auch als Mitglied des Grossen Rats agiere er gemäss den Bedingungen der direkten Demokratie. Dieses System sporne die Parlamentarier an, den Kompromiss zu suchen: «Wir wissen, dass kurzfristige Erfolge im Parlament nichts bringen, wenn das Gesetz nachher in der Volksabstimmung Schiffbruch erleidet. Der Bürger will ausgereifte, ausgewogene, zielorientierte Lösungen, die das Land oder den Kanton weiterbringen.» Es sei das Schöne am Schweizer System, dass Politiker zwar immer wieder über den Inhalt der Vorlagen streiten, das Resultat im Grundsatz dann aber nicht infrage stellen: «Das Volk hat das letzte Wort. Der Entscheid des Volkes ist zu respektieren und damit ist umzugehen.»

Und zu guter Letzt sei er auch als normaler Stimmbürger Teil der direkten Demokratie.

Nebst diesen drei Perspektiven auf die direkte Demokratie habe ihm auch der Blick über die Grenze gezeigt: «Auch wenn wir rechtlich nicht denselben Ausgangspunkt haben, treiben uns doch dieselben Fragen um. Zentral ist, dass eine Bürgerbeteiligung nur funktioniert, wenn wir dies kompromisslos mit allen Konsequenzen wollen und bereit sind zuleben.»(md)