Killwangen lehnt das Budget 2020 mit einer Stimme Unterschied ab
So knapp sind Abstimmungsresultate selten: 191 Killwangener nahmen das Budget an, 192 stimmten dagegen. Die Anpassung des Leistungspensums hingegen wurde deutlich abgelehnt.
192 Personen lehnten das Budget 2020 ab, 191 stimmten dafür. «Ein so knappes Resultat gab es meines Wissens noch nie», schreibt Gemeinderat Markus Schmid. Und auch das Referendumskomitee schreibt auf Anfrage: «Es war mit einer Stimme Differenz eine Zufallsmehrheit, die auch auf die andere Seite hätte ausgehen können.» Anders bei der Anpassung des Leistungspensums auf der Abteilung Finanzen: Sie wurde mit 227 Nein- zu 157 Ja-Stimmen deutlich abgelehnt.
Mit der Annahme der Referenden sind die beiden an der Gemeindeversammlung im November 2019 gefällten Entscheide hinfällig. Das Budget wird nun überarbeitet. Im April wird das Stimmvolk an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung darüber abstimmen. Bis dahin hat Killwangen weiterhin kein rechtskräftiges Budget. Es dürfen nur die für den Verwaltungs- und Schulbetrieb absolut notwendigen Ausgaben getätigt werden. «Alles andere ist abzusagen oder wenn möglich aufzuschieben», so Schmid.
Stimmbeteiligung von nur 32 Prozent
Ist Schmid enttäuscht über das Resultat? «Persönlich habe ich ein enges Ergebnis erwartet. Enttäuscht bin ich von der sehr schwachen Stimmbeteiligung von nur gut 32 Prozent und dem offensichtlichen Desinteresse der Stimmberechtigten zu diesem wichtigen lokalen Thema.»
Das Referendumskomitee schreibt, dass das Resultat zeige, dass die Bevölkerung mit der Politik des Gemeinderats nicht einverstanden sei: «Es ist zu hoffen, dass das der Gemeinderat beherzigt und dies in nächster Zukunft ändern wird.» Die Gruppierung werde auch in Zukunft weiterbestehen und im Nachgang zur Urnenabstimmung mit dem zuständigen Gemeinderat das Gespräch suchen.
«Die Unsicherheit betreffend die steigende Verschuldung wird ernst genommen», sagt Schmid und verweist auf die letzten Veranstaltungen.
