Sparübung«Lova 2» wird nicht abgebrochen
Die erste Phase der «Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse» (Lova 2) ist abgeschlossen. Die Einwohnerrats-Fraktion SP/WettiGrüen wollte es dabei bewenden lassen. Ihr Antrag wurde aber abgeschmettert.
Der Einwohnerrat hatte im letzten Oktober für die Durchführung einer Lova 2 einen Kredit von 180000 Franken bewilligt. Das Projekt geht zurück auf eine Motion der Fraktionen FDP und SVP vom Juni 2014. Nach Abschluss der ersten Phase (Analyse des Ist-Zustands) hat der Gemeinderat dem Einwohnerrat jetzt einen Zwischenbericht vorgelegt, der durch die meisten Fraktionen gut aufgenommen wurde. Im Oktober werden dem Einwohner-rat Schlussbericht und konkrete Massnahmen vorgelegt.
Holger Czerwenka (Forum 5430), anfänglich ein Skeptiker von Lova 2, spricht heute von «guter, professioneller Arbeit». Ruth Scheier (GLP) zeigte sich überzeugt, «dass Lova die Resultate liefern wird, die wir uns wünschen». Roland Michel (CVP) bezeichnete den Zwischenbericht als Grundlage für den weiteren Ablauf: «Er zeigt das Verbesserungspotenzial auf.» Für Philipp Bürgler (FDP) soll der Fokus auf der Optimierung und nicht auf der Streichung von Dienstleistungen liegen.
Einzig die Fraktion SP/Wetti-Grüen vermochte dem Zwischenbericht nichts Gutes abzugewinnen. Kristin Lamprecht stellte fest: «In die Lova ist viel Arbeit hineingeflossen; ungeheure Mengen von Daten sind erhoben worden. Und was haben wir davon?» Sie befürchtet, dass letztlich Freiwilligen Leistungen gestrichen werden, da dort das Sparpotenzial am grössten sei. Sie stellte deshalb den Antrag, das Projekt Lova 2 jetzt abzubrechen. Es seien die wenigen bisher gewonnenen Erkenntnisse für Verbesserungen, soweit der Gemeinderat sie als lohnend beurteilt, im Rahmen der normalen Verwaltungstätigkeit weiter zu bearbeiten. Dieser Antrag wurde mit 36:9 Stimmen abgelehnt – ohne vorgängige Debatte.
CVP-Fraktionspräsident Jürg Rü- fenacht forderte eine solche denn nachträglich ein und bekannte energisch: «Wir haben grösste Mühe mit dem Antrag von SP/ WettiGrüen!» Der Einwohnerrat habe letztes Jahr zweimal Lova 2 zugestimmt: «Respektiert demokratisch gefällte Entscheide! Verzichtet künftig auf ideologisch gefärbtes Geplänkel!»
Gemeindeammann Markus Dieth bezeichnete das, was bisher gemacht wurde, als «Warm-up»: «Jetzt geht es um die Wurst, jetzt muss man Farbe bekennen», meinte er im Hinblick auf konkrete Massnahmen. Ein entsprechender Katalog werde rechtzeitig zur Beratung des Budgets 2017 bereitliegen. In der Schlussabstimmung wurde der Lova-Zwischenbericht mit 36:0 Stimmen, bei 8 Enthaltungen, zur Kenntnis genommen.
Ebenso wie der Rechenschaftsbericht wurde auch die Rechnung 2015 von allen Parteien positiv aufgenommen. Kein Wunder, schliesst sie doch mit einem Gewinn von 3,6 Millionen Franken ab. Verschiedene Votanten lobten die Sparbemühungen der Verwaltung, gaben aber auch – wie Christian Wassmer (CVP), Präsident der Finanzkommission – zu bedenken, das das gute Ergebnis nur dank ausserordentlichen Faktoren zustande gekommen sei. Gemeindeammann Dieth freute sich selbstverständlich auch über den erzielten Gewinn: «Das beste Ergebnis hat man aber dann, wenn es null ist; dann haben wir nämlich auch richtig budgetiert.» Die unter dem Jahr unternommenen Sparanstrengungen – nachdem festgestellt worden war, dass auf der Einnahmenseite falsch budgetiert worden war – bezeichnete er als «grosse Leistung».
