«Ausserordentliche» Situation

Nachdem Andrea Bova (parteilos) vor einer Woche die Diagnose bösartiger Dickdarmkrebs erhalten hatte, teilte er noch am gleichen Morgen seinen politischen Rückzug mit. Auf Facebook schrieb er: «Ich benötige die gesamte Kraft für meine Familie und stehe deshalb der Wettinger Politik ab 1.1.2022 nicht zur Verfügung.»

Somit stellt sich de facto nur noch Roland Kuster als Ammann zur Verfügung. Von Gesetzes wegen kann er trotzdem nicht in stiller Wahl gewählt werden, die Urnenabstimmung muss trotz dieser Wendung am 28. November normal durchgeführt werden, wie Martin Süess, Leiter des Rechtsdiensts der Gemeindeabteilung beim Kanton Aargau, erklärt. «Ein Kandidat, der sich für die Wahl angemeldet hat, kann seine Kandidatur nach Ablauf der Anmeldefrist nicht mehr zurückziehen.» Somit stünden für diese Wahl offiziell zwei Kandidaten zur Verfügung, weshalb eine stille Wahl nicht möglich sei. Er fügt an: «Als das Gesetz formuliert wurde, hat man nicht an einen solchen Fall gedacht, sondern wollte damit für Verbindlichkeit sorgen.»

Der Fall in Wettingen sei zwar nicht einmalig, aber dennoch ausserordentlich und das Recht nicht darauf ausgelegt. Sollte Bova trotz seiner Ankündigung, nicht mehr zur Wahl zu stehen, mehr Stimmen als Roland Kuster erhalten, wäre Bova gewählt. «Dann müsste er beim Kanton ein formelles Demissionsgesuch einreichen und es würde zu einer Ersatzwahl kommen», so Süess. Es sei jedoch kaum davon auszugehen, dass jemand die Mehrheit der Stimmen erhalten werde, der nicht gewählt werden wolle.

Und trotzdem wäre rechtlich auch für diesen Fall vorgesorgt: Der Zweitplatzierte würde nicht nachrutschen, sondern müsste sich erneut zur Wahl stellen. In der Nachmeldefrist könnten auch die bisherigen Gemeinderäte wieder kandieren. Nur wenn sich dann gleich viele Kandidaten bewerben, wie Sitze zu vergeben sind, könnte nach der Nachmeldefrist eine stille Wahl vollzogen werden.

Frei werdender Gemeinderatssitz muss wieder besetzt werden

Weil Andrea Bova im ersten Wahlgang als Gemeinderat gewählt wurde, musste er beim Kanton bereits ein solches Demissionsgesuch für sein Nichtantreten als Gemenderat einreichen. Auf Anfrage bestätigt Süess, dass dieses beim Kanton eingegangen ist. Die Wettinger Gemeindeschreiberin Barbara Wiedmer informierte zudem, dass es vom Kanton genehmigt wurde und der Gemeinderat den Termin für die Ersatzwahl heute beschliessen wird. «Voraussichtlich ist im Februar realistisch», so Wiedmer. Auch hier kommt das Majorzsystem zur Anwendung: Markus Haas, der das absolute Mehr im ersten Wahlgang ebenfalls erreichte, als Überzähliger aber aus dem Gremium ausschied, kann nicht nachrutschen. Der freie Sitz muss erneut ausgeschrieben werden.

Somit stellt sich die Frage, ob Haas sowie die beiden Kandidierenden des ersten Wahlgangs, Ruth Jo. Scheier (GLP) und Markus Bader (SVP), nochmals zur Wahl antreten würden. «Ich werde den Wahlgang vom 28. November abwarten, mich danach mit der Familie, Partei und Fraktion absprechen und dann entscheiden», sagt Haas auf Anfrage. Auch Scheier hat sich noch nicht entschieden: «Im Moment denke ich, eher nicht, lasse es aber noch offen. Definitiv entscheide ich mich erst, wenn ich mich auch mit der Partei abgesprochen habe.» Bader: «Ob wir wieder antreten, müssen Parteivorstand und Fraktion entscheiden.» Persönlich gehe er davon aus, dass die SVP auch bei der Ersatzwahl eine Kandidatin oder einen Kandidaten stellen werde.

Faire Ausmarchung gewünscht

Für den amtierenden Gemeindeammann Roland Kuster hat sich nach Bovas Rückzug inhaltlich für den Wahlkampf nichts geändert: «Ich will nach wie vor Gemeindeammann von Wettingen bleiben», sagt er auf Anfrage. Allerdings sei die neue Ausgangslage emotional aufwühlend. «Wir sind erschüttert von der persönlichen Situation rund um Andrea Bova und finden es gerade sehr schwierig, in solch einer Situation den Wahlkampf starten zu müssen», schrieb Kuster am Dienstag auf Facebook.

Eigentlich hatte er geplant, am vergangenen Samstag die ersten Wahlplakate aufzuhängen. Nachdem er von Andrea Bovas Rückzug erfahren hatte, verschob er diese Aktion und wird erst am kommenden Samstag mit dem Aufhängen der Wahlplakate beginnen. «Ich hätte mir viel lieber eine faire Ausmarchung gewünscht.»

Auch Bova hatte sich die Zukunft anders vorgestellt. Der politische Newcomer engagierte sich als Präsident in der im 2020 gegründeten IG Attraktives Wettingen. Zusammen mit amtierenden und ehemaligen Einwohnerräten bekämpfte er letztes Jahr die Steuerfusserhöhung. Motiviert durch diese politische Erfahrung, stellte sich der Parteilose für die kommenden Legislatur als Gemeinderat und Gemeindeammann zur Wahl. Im ersten Wahlgang verdrängte er Markus Haas (FDP) aus dem Gemeinderat. Als Ammann lag er nur 156 Stimmen hinter dem amtierenden Ammann Roland Kuster.