Wettingen
28.04.2021

Eine Initiative für Kultur und Sport

Leo Scherer (M.) präsentiert die Initiative. (Bild: Dieter Minder)

Leo Scherer (M.) präsentiert die Initiative. (Bild: Dieter Minder)

Eine Initiative verlangt, dass ein fixer Steuerbetrag für Kultur, Vereine, Sport und Generationenprojekte verwendet wird.

Von: Dieter Minder

«Das ist ein ungewöhnlicher Ort, um eine ungewöhnliche Initiative vorzustellen», begrüsste Pia Müller (SP), Mitglied des Initiativkomitees «Lebendiges Wettingen», rund 20 Personen im Park beim Rathaus Wettingen. Die Initiative verlangt, dass die Gemeinde rund 7% des Steuerertrages der natürlichen Personen für Aufgaben verwendet, die Wettingen als Sport- und Generationenstadt, seine Vereine und das Kulturleben aufblühen lassen.

Die Idee zum Vorstoss hatte Leo Scherer (WG), der die Initiative präsentierte: «Es ist ein detailliert ausformulierter Text, wir wollen, dass dieser in die Gemeindeordnung aufgenommen wird.» Das stärke die Demokratie wesentlich: «Für jede Reduktion und Erhöhung müsste eine Volksabstimmung durchgeführt werden.» Bis jetzt ist dies nicht möglich, weil die Einzelbeträge Bestandteil des Budgets sind und diese nur gesamt angenommen oder abgelehnt werden können. Besonders in finanziell schwierigen Zeiten werden so Einzelbeiträge zu politischen Spielbällen im Gemeindeparlament.

Neu soll in der Gemeindeordnung festgehalten werden, dass die Gemeinde jährlich einen Minimalanteil ihrer Steuereinnahmen wie folgt verwendet: Musikschule (2,9%), kulturelle Aktivitäten (1,5%), Gemeindebibliothek (1,3%), sportliche Aktivitäten (1,3%), Freizeitangebote (1,5%) und Leistungen an das Alter (0,8%). Als Basis sind die Steuereinnahmen der natürlichen Personen in den drei Vorjahren vorgesehen. Damit werden die Beträge an die finanzielle Realität angepasst und Schwankungen berücksichtigt. Basierend auf der Rechnung 2020 wären dies 3,97 Millionen Franken oder 6,4% des Steuerertrages von 62,4 Millionen Franken.

Mit der Gefahr einer Negativspirale begründete Werner Kaufmann, Präsident des Figurentheaters, sein Engagement für die Initiative. Die Aktivitäten des Figurentheaters wären gefährdet. Von dessen Vorstellungen haben unter anderen 200 Kinder der Schule Wettingen profitiert. «Kultur ist überlebenswichtig für Wettingen», stellte Marie Louise Reinert fest. Als Präsidentin der «Klangwelt Lägern» vertritt sie das Musikprogramm, das zum Gemeindejubiläum zusammengestellt worden war. Wegen der Pandemie musste es verschoben werden. Nun sollen die Konzerte in den nächsten Monaten im Reservoir Scharten 2 stattfinden.

Seit 42 Jahren ist Karl Gruber Mitglied der Musikgesellschaft Harmonie Wettingen Kloster. «Wir sind von den Sparmassnahmen hart getroffen», sagt er. Innert zweier Jahre sei der Beitrag der Gemeinde von 15000 auf 5000 Franken reduziert worden. «Die Generalversammlung hat den Jahresbeitrag der Mitglieder zwar um 50% erhöht, aber wenn es so weitergeht, ist das Vereinsvermögen in vier bis fünf Jahren aufgebraucht.»

Für Adrian Knaupp sind die Gemeindebeiträge an die Sportvereine nötig, damit die Sportlerinnen und Sportler ihre Leistungen erbringen können. «Deshalb ist es wichtig, dass mit dieser Initiative auch der Sport unterstützt wird.» Weiter verwies er auch auf das gemeinsame Angebot der Gemeindebibliothek und der Schule, von dem die Jugendlichen profitieren. Ebenso seien die älteren Leute auf eine lebendige Gemeinde angewiesen. Auf das Finanzierungsproblem der Zauberlaterne machte Christa Camponovo aufmerksam: Der Gemeindebeitrag ist nötig, damit der Kanton das Projekt auch unterstützt: «Dies ist der grössere Anteil.»

Erstmals werden die Initianten am Freitag am Wochenmarkt auf dem Rathausplatz Unterschriften sammeln. Insgesamt haben sie 12 Monate Zeit, um mindestens 1250 gültige Unterschriften zusammenzubringen. Scherer hofft, dass die Zahl früher erreicht wird und dass viele Wettingerinnen und Wettinger das Vorhaben unterstützen: «Viele Unterschriften geben der Initiative viel Gewicht.»