Ein Referendum gegen den Fusions-Beschluss

«Der Gemeinderat war an der Gemeindeversammlung zu emotional und nicht sachlich», sagt Röbi Keller. Zusammen mit fünf Helfern hat er deshalb das Referendum ergriffen. Bis Ende Jahr hatten sie 126 Unterschriften gesammelt und wollen diese am nächsten Montagmorgen auf der Gemeindekanzlei abgeben.

Dort werden diese auf Richtigkeit hin überprüft. Sofern mindestens 116 Unterschriften als gültig erklärt werden, ist das Referendum zustande gekommen und der Souverän wird an der Urne über eine Weiterführung des Projekts eines möglichen Gemeindezusammenschlusses von Spreitenbach und Killwangen abstimmen.

Zwar hat der Souverän das bereits an seiner Gemeindeversammlung am 1. Dezember abgelehnt. Weil jedoch nicht mindestens ein Zehntel aller stimmberechtigten Killwangenerinnen und Killwangener dafür gestimmt haben, untersteht der Beschluss automatisch dem fakultativen Referendum. Diese Frist endet am 11. Januar.

159 Personen sprachen sich am ersten Dezember dafür aus, das Projekt Zusammenschluss Spreitenbach Killwangen abzuschliessen und nicht weiter zu verfolgen; 109 Personen wollten das Projekt weiter ausarbeiten, 4 Personen enthielten sich der Stimme. «Das ist zu wenig klar, es sollen sich auch die nicht an der Versammlung anwesenden Stimmbürger dazu äussern können», so Keller. Er persönlich ist für eine Ausarbeitung des Vertrags und auch für eine Fusion. «Ausser der Finanz- und Steuerverwaltung und der Einwohnerkontrolle ist schon jetzt alles fremd vergeben», sagt Keller, der seit rund drei Jahren in Killwangen wohnt und vorher in Spreitenbach lebte. Killwangen solle nicht warten, bis kein Geld mehr in der Kasse sei und es zur Grossverschuldung komme und niemand mehr mit Killwangen fusionieren wolle.

Gemeindeammann Werner Scherer sagt, er habe mit einem Referendum gerechnet. «Nun hat das Stimmvolk die Möglichkeit, an der Urne darüber abzustimmen. Das ist Demokratie.»