Eiszeit für die Regionalstadt
Der Verein Traktandum Eins denkt über zwei Strategien nach: über die Baden-Wettingen-Geschichte und über eine Volksinitiative.
Der vor einem Jahr gegründete Verein Traktandum Eins hat seinen Sitz in Baden. Da sein Ziel (die Zusammenarbeit unter den Gemeinden der Region und – längerfristig – die Bildung einer Regionalstadt) ein regionales ist, war es nicht abwegig, die erste Mitgliederversammlung in der «Aussengemeinde» Neuenhof abzuhalten.
Begrüsst wurden die knapp 40 Anwesenden durch das 80-köpfige, mit dem Olma-Auftritt national bekannt gewordenen Blockflötenorchester der Neuenhofer Schüler. «Ihr seid die Botschafter dafür, dass man gemeinsam Grosses schafft», wertschätzte Simona Brizzi deren Engagement.
Durch die Versammlung führte Gründungspräsident Erich Obrist. Er konstatierte eine Eiszeit fürGemeindezusammenschlüsse. «Ist die Idee damit gestorben?», fragte er rhetorisch. Natürlich nicht: «Wenn wir nicht dranbleiben, wer dann?» Er stellte fest, dass die Gemeinderäte derzeit abwarten und in der laufenden Legislatur diesbezüglich kaum noch Bewegung zu erwarten ist. Der Vorstand wolle aber dranbleiben!
An dessen Spitze kommt es zu einem Wechsel: Obrist, seit Anfang Jahr Badener Stadtrat, wird vom ehemaligen Wettinger Einwohnerratspräsidenten Marco Kaufmann abgelöst. Aus dem Vorstand ausgetreten sind Peter Conrad und Oskar Matter. Neu in den Vorstand gewählt wurden Michèle Jeuch, Maurizio Savastano und Ruedi Leder, alle aus Baden. Die unbestrittenen Wahlen führte Tagespräsident Conrad Munz durch.
Der Vorstand brütet derzeit über zwei Strategien. Erstens stellt er eine inhaltliche Strategie zur Debatte: Die Diskussion um die Regionalstadt müsse eine Wettingen-Baden-Geschichte werden. Das sei der eigentliche und notwendige Innovationsschub für die Region. Zweitens eine Vorgehens-Strategie: Mittelfristig sei eine Volksinitiative in den Gemeinden der Region ins Auge zu fassen. In Gruppen diskutierten die Mitglieder äusserst kontrovers darüber.
Was die Baden-Wettingen-Geschichte betrifft: Ein Zusammenschluss der beiden Kern-Gemeinden in der Region wurde als «Filetstück» und von der geschichtlichen Entwicklung her als «logisch» bezeichnet. Pointiert ausgedrückt: Eine Regionalstadt ist nur mit Baden und Wettingen denkbar. Andere Zusammenschluss-Gebilde wären keine Regionalstadt. Das Momentum liege, so wurde argumentiert, bei Wettingen, das jetzt mit Baden auf Augenhöhe und als gleich starker Partner darüber diskutieren könnte: Wie organisieren wir eine neue Stadt? Das würde sich ändern, wenn Baden mit anderen, kleineren Gemeinden fusioniert sein wird und Wettingen nur noch als Juniorpartner auftreten könnte. Nur, so das Gegenargument: Lohnt sich das Engagement für die derzeit «so nah und doch so fern» erscheinende Baden-Wettingen-Geschichte? Oder wäre eine Strategie der kleinen Schritte nicht gescheiter, indem Baden andere Fusionsvarianten ins Auge fassen würde, um damit Erfolgsgeschichten zu generieren, was eine Sogwirkung entfalten könnte?
In der Diskussion um die Volks-initiative-Strategie kam man zum Schluss, dass man heute dazu nicht bereit sei. Zwar wäre die Legitimation bei einer Zustimmung hoch, das Risiko des Scheiterns erachtet man aber als zu gross. Man erkannte auch, dass dem Verein die notwendige breite Abstützung, um für eine Initiative mobilisieren zu können, fehlt und man, insbesondere ausserhalb Badens, zu wenig breit aufgestellt ist. Ausserdem würden junge Leute fehlen. Allerdings, so wurde entgegnet: Bei den Jungen seien Gemeindefusionen überhaupt kein Thema, die hätten ganz andere «Baustellen». Es wurde aber auch auf die Fusionsgeschichte von Rapperswil-Jona verwiesen, die 45 Jahre dauerte, bis ihr eine Volksinitiative zum Erfolg verhalf.
Erstaunlicherweise keine Erwähnung an der «Traktandum-Eins»-Versammlung fand die aktuelle Debatte um die Fusion von Killwangen und Spreitenbach.
