Bald Spreitenwangen?
Der Saal im Spreitenbacher Zentrumsschopf war am Mittwoch der vergangenen Woche voll besetzt. Verlobung im Limmattal: ja oder nein? Diese Frage zog die Besucher aus Killwangen und Spreitenbach an den Informationsabend über einen möglichen Zusammenschluss der zwei Ortschaften. Die von beiden CVP-Ortsparteien organisierte Veranstaltung bildet damit den Auftakt einer öffentlichen Information und Diskussion mit dem Ziel, den Wählern eine Entscheidungsgrundlage für die Abstimmungen im Juni 2012 zu bieten.
Zwar gebe es mittlerweile viele Schnittstellen der Zusammenarbeit beider Gemeinden, wie etwa beim Winterdienst oder der Feuerwehr, jedoch sind neben den Möglichkeiten einer Fusion auch ihre Grenzen aufzuzeigen. Referent Markus Leimbacher, Rechtsanwalt und Mediator, konnte hierbei aus seinen Erfahrungen als Projektleiter bereits abgeschlossener Gemeindezusammenschlüsse im Aargau sprechen. Er stellte klar, dass gelungene Fusionen vorgängig ein klares Ja der Gemeindevertreter und Wähler benötigen, um eine zukünftige Zusammenarbeit klar definieren zu können. Würde im Juni 2012 dem Projektierungskredit zugestimmt, folgte somit zuerst eine Abklärungsphase. «Dabei ist der Fokus am Anfang offen zu halten», resümierte Markus Leimbacher. Denn ein wesentlicher Erfolgsfaktor sei auch der, dass die kleinere Gemeinde nicht von der grösseren «geschluckt» werde. Vor allem der Einbezug von Einwohnern im Rahmen von Facharbeitsgruppen solle dafür eine Grundlage schaffen. Ergebnisse jener Abklärungen sind einerseits ein ausführlicher Schlussbericht sowie der Entwurf eines Zusammenschlussvertrages. Bis zur Abstimmung darüber können nach Auskunft des Rechtsanwalts gut zweieinhalb Jahre vergehen. Die Kosten für diese Abklärungsphase beziffert Leimbacher auf schätzungsweise 250000 Franken. Demgegenüber steht die finanzielle Unterstützung des Kantons: Neben 25000 Franken je Gemeinde für den Vertragsentwurf der Facharbeitsgruppen könne die öffentliche Hand in einem dreistufigen Verfahren jährlich Zuschüsse im sechs-, bis siebenstelligen Bereich ausrichten – über einen Zeitraum von acht Jahren wohlgemerkt. Doch die finanziellen Anreize bildeten nicht die Grundlage der anschliessenden Diskussionsrunde. Für die Anwesenden stand primär die Frage nach der Bewältigung von Anforderungen an die Projektorganisation eines solch grossen Vorhabens mit Dutzenden Akteuren im Vordergrund. Ebenso blieb die Nutzung zukünftig leer stehender Gemeindeliegenschaften, deren Funktion in einem Ort nicht länger gebraucht wird, offen. Daneben wurde der zwingende Zusammenschluss bei- der Ortsbürgergemeinden infolge der Gemeindefusionierung kritisch gesehen. Fragen, die gemäss der Organisatoren eine elementare Rolle für die Abstimmung der Gemeindeversammlungen im Juni spielen dürften. «Wir wollen ja herausfinden, was das Volk denkt», so Gemeindeammann Alois Greber zum Abschluss der Veranstaltung. Ein erster Einblick wurde sicher gewährt.
