Eigene Spitex vs. regionaler Aktiengesellschaft

Herr Schmid, Sie schlagen die Gründung einer gemeinnützigen Spitex AG mit den Gemeinden Killwangen, Spreitenbach, Neuenhof und Wettingen vor. Wie sähe diese Organisation aus? Valentin Schmid: Wir wollen eine neue Aktiengesellschaft gründen. Aktionäre wären die vier Gemeinden, denen die gegründete Firma gehört. Die Aktienaufteilung und somit auch das Stimmrecht würde anhand der Anzahl Einwohner vorgenommen. Wettingen wäre mit 48.56% beteiligt, Spreitenbach mit 26.45%, Neuenhof mit 20.4% und Killwangen mit 4.59%. Somit haben die drei kleineren Partner zusammen die Mehrheit. Als Erstes würden die Aktionäre den Verwaltungsrat wählen, der aus Fachleuten und nicht mit Gemeindevertretern zusammengesetzt ist. Dieser soll die Organisation aufbauen und strategisch führen.

Sie sind gegen diese Neuorganisation Herr Wohler. Warum? Peter Wohler: An der Gründung einer Aktiengesellschaft (AG) stört mich nichts. Wahrscheinlich ist es sogar nötig, um vom Vereinsdenken wegzukommen, die Vereinsstrukturen zu erneuern und beispielsweise eine AG daraus zu machen. Mich stört hingegen, dass dies zusammen mit drei anderen Gemeinden getan werden soll. Dann sind wir fremdbestimmt und haben nichts mehr zu sagen. Wir Spreitenbacher sind doch selber im Stande, eine solche Aktiengesellschaft zu gründen. Wir haben eine sehr gute Spitex im Dorf und könnten diesen Verein in eine Aktiengesellschaft überführen.

Schmid: Spreitenbach ist zu klein, um eigenständig eine AG zu führen. Wenn sich mehrere Parteien beteiligen, kann man den Aufwand für die Administration, Führung, den Verwaltungsrat usw. aufteilen. Auch für die Mitarbeitenden ist es ein Vorteil. Sie haben beispielsweise mehr Karriereperspektiven. Zudem erhalten sie Besitzstandswahrung, das heisst, die Anstellungsbedingungen werden ein Jahr lang beibehalten.

Wohler: Es ist heute einfach modern, alles zusammenzulegen. Für mich macht das keinen Sinn. Wir haben einen gut funktionierenden Betrieb, der auch allein weiter bestehen kann.

Was sind denn Ihre Befürchtungen bei einer Neuorganisation zusammen mit anderen Gemeinden? Wohler: Man gibt die Spitex aus den Händen, das stört mich enorm.

Schmid: Das ist doch nicht wahr. Wir sind ja am Unternehmen beteiligt, die Gemeinde wäre Aktionärin und kann an der Generalversammlung auch Anträge stellen.

Wohler: Mit 26 Prozent hat man keine Mehrheit und kann nicht bestimmen. Ich befürchte, dass der Stützpunkt dann nach Wettingen verlegt wird und die Spreitenbacher nicht mehr vom bisherigen Personal betreut würden. Das ist den Leuten aber wichtig. Du musst dich nur mal im Dorf umhören. Besonders die älteren Leute stehen zu ihrer Spitex im Dorf. Man trägt wieder mal etwas auf dem Buckel der Alten aus.

Schmid: Die neue Spitex-Organisation arbeitet in vier Teams, welche immer im gleichen Einsatzgebiet tätig sind. Aber auch die heutige Spitex in Spreitenbach kann nicht garantieren, dass immer die gleiche Person kommt.

In diversen Leserbriefen wird dem Gemeinderat mangelnder Einbezug der Spitex und der Bevölkerung vorgeworfen. Können Sie das nachvollziehen Herr Schmid? Schmid: Wir haben den Bericht der Fachgruppe zehn Wochen vor der Gemeindeversammlung auf der Gemeindewebsite publiziert. Das ist sehr früh. An der Generalversammlung der Spitex wurde im Jahr 2014 und 2015 mitgeteilt, dass der Gemeinderat neue Lösungen sucht und eine regionale Zusammenarbeit in Betracht zieht. Das ist sogar im Protokoll festgehalten. Es ist Sache des Vorstands zu reagieren, nachzufragen oder die Mitglieder weiter zu informieren. Die Informationspflicht liegt beim Arbeitgeber, dem Vorstand der Spitex, und nicht bei der Gemeinde.

Wohler: Gemeinderätin Monika Zeindler ist die Präsidentin des Spitex-Vereins. In ihrer Doppelfunktion war sie durch die gemeinderätlichen Sitzungen über das Projekt informiert und hätte Vorstand und Mitglieder aus erster Hand weiter informieren können.

Zudem bemängle ich, dass der Gemeinderat nicht mit Patienten und Patientinnen der Spitex Spreitenbach geredet hat. Hilfreich wäre auch die Durchführung eines öffentlichen Informationsanlasses gewesen, wo jemand Auskunft gegeben hätte, der schon eine solche Spitexfusion durchgeführt hat. Es ist ein Unterschied, ob man informiert oder mit den Leuten redet. Schliesslich ist die Spitex für viele eine emotionale Sache.

Welche finanziellen Auswirkungen hätte die Gründung der gemeinnützigen Spitex AG? Schmid: Tendenziell wird es vermutlich leicht teurer. Es ist schwierig, dies genau abzuschätzen, da die Kosten im Gesundheitswesen allgemein steigend sind.

Wohler: Die Gründung der AG kostet ca. 200 000 Franken. Hinzu kommen jährliche Mehrkosten im Vergleich zur jetzigen Organisation. Dieses Geld kann man sich sparen. Wenn man durch den Wechsel nicht extrem viel Geld spart, bringt er nichts.