Spreitenbach
21.12.2022

GPK: Konsternierung an der Wintergmeind hallt nach

Soll die GPK abgeschafft werden? Kommissionen und Gemeinderat wollen nichts davon wissen.

Von: Rinaldo Feusi

Vor gut zwei Jahren kam während der Vernehmlassung zur neuen Gemeindeordnung die Frage auf, ob man die Finanzkommission (FIKO) und die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nicht zusammenführen könnte. Der Gemeinderat hatte die Absicht, mit der Fusion der beiden Kommissionen die Effizienz zu verbessern und Zuständigkeiten zu vereinheitlichen. Keine der beiden Kommissionen wollte etwas davon wissen. Woraufhin der Gemeinderat die Idee nicht weiterverfolgte. Eine Zusammenführung ist heute auch für den Gemeinderat keine Option mehr. Und doch kam an der Wintergmeind die Frage erneut auf. Die Budgetkredite haben den Weg bis in die GPK nicht gefunden, weshalb die FIKO jedes Geschäft zur Ablehnung empfahl.

Mötteli: Der Gemeinderat will die GPK nicht abschaffen

Am Ende der Gemeindeversammlung kamen im letzten Traktandum die Abstimmenden zu Wort. Ein Anwesender wollte es genau wissen. Dass die Budgetkredite den Weg nicht zur Geschäftsprüfungskommission fanden, sei für ihn irritierend: «Soll das eine Salamitaktik sein, die GPK zu umgehen?», fragte er. Der Gemeindepräsident Markus Mötteli nahm Stellung und entschuldigte sich für die mangelhafte Kommunikation der Gemeinde. Auch beteuerte er, es sei nicht Absicht gewesen, die GPK zu umgehen. «Budgetkredite zu prüfen, ist klar eine Aufgabe der FIKO. Wir wollen die GPK nicht abschaffen und sie auch nicht mit der FIKO zusammenführen.» War die Sache damit geklärt? Nicht vollends. Einige Wochen später lud Pro Spreitenbach in den «Sternen». Es ging um die Limmattalbahn und die Vollbefragung der Bevölkerung. Doch neben den beiden Hauptthemen kam die Frage wieder auf: «Will der Gemeinderat die GPK abschaffen?»

Zwei Kommissionen in Spreitenbach, und das ist gut so

Traditionsgemäss verfügt Spreitenbach über eine GPK und eine FIKO. Das ist nicht selbstverständlich. In vielen Gemeinden gibt es nur eine Finanzkommission. Das kantonale Gesetz schreibt lediglich diese vor. Trotzdem fährt man in Spreitenbach zweigleisig. «Das ist gut für uns», sagt Gemeindepräsident Markus Mötteli. «Wir wollen das beibehalten.» Und obwohl weder Gemeinderat noch die Kommissionen eine Zusammenführung der beiden Gremien wollen, geistert die Sorge noch immer in vielen Köpfen der Spreitenbacherinnen und Spreitenbacher herum. Die Fehler in der Kommunikation haben dabei nicht geholfen.

Eine Auslegeordnung im nächsten Jahr soll Klarheit schaffen

Dass die Budgetkredite nicht von der Geschäftsprüfungskommission gesichtet werden konnten, war für einige ein Ärgernis. Und Mötteli übernimmt Verantwortung: «Uns sind Fehler passiert. Es war bestimmt keine Absicht.» Ursache der Fehler sei gemäss Mötteli der Umstand, dass bei den Geschäften nicht allen immer klar sei, was Sache von welcher Kommission ist. Deswegen wollen Gemeinderat und Kommissionen an einen Tisch sitzen und eine Auslegeordnung besprechen, Klarheit schaffen. Das soll Anfang des Jahres geschehen.

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