Spreitenbach soll eine Kurtaxe kriegen
82 Stimmberechtigte fanden sich zur Gemeindeversammlung ein. Dabei ging es zum Beispiel um eine mögliche Kurtaxe.
Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal seit den Ersatzwahlen in Spreitenbach tagt die Gmeind – und somit sitzt zum ersten Mal in gewählter Kapazität Gemeindepräsident Markus Mötteli als Zeremonienmeister auf dem Podest. Obwohl noch nicht viel Zeit seit den Wahlen vergangen ist, stellte die Gmeind so etwas wie eine Zwischenbilanz vor den Gesamterneuerungswahlen im Herbst dar.
Auf dem Plan für die Gemeindeversammlung: zum Beispiel die im Vorfeld in den Medien ausführlich diskutierte Kurtaxe – das SRF titelte dazu beispielsweise: «Ferien in der Agglo?» Die Idee dahinter: In Zukunft soll pro Übernachtung ein zusätzlicher Betrag als Kurtaxe entrichtet werden. Die Räson dahinter: Immer mehr Auswärtige – und somit nicht in Spreitenbach Steuerpflichtige – würden das Naherholungsgebiet beanspruchen und gleichzeitig nicht für die Instandhaltung von Wanderwegen oder «die Säuberung und Pflege des Naherholungsgebiets» zahlen. Das soll die Kurtaxe ändern. Die lokale Hotellerie hatte dafür wenig Verständnis. Sie machte deutlich, dass ihre meisten Gäste keineswegs Ferien-, sondern Businessgäste seien, die vom Naherholungsgebiet keinerlei Gebrauch machen würden. Spreitenbach wäre damit neben Rheinfelden und Bad Zurzach erst die dritte Gemeinde, die eine klassische Kurtaxe erhebt, wie das «Badener Tagblatt» berichtet hat. Da dieser Punkt aber zur Abstimmung über eine neue Gemeindeordnung geht, wird darüber so oder so noch an der Urne in einem obligatorischen Referendum abgestimmt. Übrigens: Auch Teil der neuen Gemeindeordnung ist die Limmatwelle. Es wurde über eine Vereinfachung abgestimmt. In Zukunft sollen die öffentlichen Publikationen nur noch in der Limmatwelle und nicht mehr im Amtsblatt des Kantons erfolgen, ausser, wenn rechtlich zwingend. Zudem bekannte sich der Gemeinderat auch auf die nächsten Jahre hinaus zum Printmedium Limmatwelle im Gegensatz zu einer rein digitalen Publikation, die rechtlich auch möglich wäre.
Auch undichtes Dach thematisiert
Weiterhin auf der Traktandenliste: die Sanierung des Flachdachs des Schulhauses Seefeld. In der Turnhalle tröpfelte es vom Dach, was «mit dem Aufhängen eines Eimers provisorisch gelöst» wurde. Der Eimer hing auch an diesem Abend noch dort. Später habe man festgestellt, dass insgesamt 1200 Quadratmeter der Isolation im Dach nass sind. 1,2 Millionen Franken will der Gemeinderat darum ausgeben, um dieses Problem zu beheben.
Auch das Thema Umbau des Gemeindehauses in ein Schulhaus war wieder Thema. Eine erste Machbarkeitsstudie stammt aus dem Jahr 2015 und die Gemeindeversammlung hatte im Januar 2020 einen Verpflichtungskredit genehmigt. Jetzt ging es um einen Kreditantrag für den Gesamtleistungswettbewerb. Dabei soll ein Totalunternehmen einen Gesamtauftrag erhalten. Das heisst, es organisiert am Ende beispielsweise die einzelnen Handwerker. Es führt eben am Ende den gesamten Auftrag durch. Der Kreditantrag belief sich auf 550000 Franken, der ganze Umbau aber soll am Ende 14,8 Millionen Franken kosten.
Weiterhin wurde über die Erschliessung des Gebiet Willenacher, die Reorganisation des Friedhof- und Bestattungswesens oder auch die Ersatzanschaffung eines neuen Strassenunterhaltsfahrzeugs abgestimmt. Für Letzteres setzte sich SVP-Gemeinderat Edgar Benz leidenschaftlich ein und gab im Detail über das anzuschaffende Fahrzeug Auskunft und erinnerte die anwesenden Spreitenbacher und Spreitenbacherinnen an den Schnee vom Januar, der vom bestehenden Fahrzeug kaum hatte bewältigt werden können.
Trotz dieser konsequenzenreichen Entscheidungen war die Turnhalle des Schulhauses Seefeld – wieder aufgrund der Pandemie im Einsatz – an diesem Abend bei weitem nicht voll, aber auch nicht schlecht besucht: 82 Stimmberechtigte hatten ihren Weg nach Spreitenbach gefunden. Als Markus Mötteli zu sprechen beginnt, ist es mucksmäuschenstill. Und es bleibt auch still. Bei immerhin elf Traktanden gab es insgesamt nur drei einzelne Gegenstimmen. Auch wagte sich niemand der 82 Stimmberechtigten ans Mikrofon zu einer Wortmeldung. Das entging selbstverständlich auch nicht Gemeindepräsident Markus Mötteli, der die Versammlung mit den Worten «Ich danke für die angeregt geführte Diskussion» schloss und dafür einiges Gelächter erntete. «Vielleicht wollen Sie den nächsten EM-Match schauen gehen», werweisst Mötteli. Es ist 20.40 Uhr. Um 21 Uhr beginnt das nächste Spiel.
