Ausgeglichenes Budget

Das Budget 2016 präsentiert sich ausgeglichen und kommt ohne Steuerfusserhöhung aus. Für die weitereFinanzplanung soll eine LOVA 2 eine bessere Übersicht verschaffen.

Gemeindeammann Markus Dieth (r.) und Leiter Finanzen Martin Frey präsentierten ein ausgeglichenes Budget 2016. Foto: ska
Gemeindeammann Markus Dieth (r.) und Leiter Finanzen Martin Frey präsentierten ein ausgeglichenes Budget 2016. Foto: ska

«Wir haben es geschafft – wir können ein ausgeglichenes Budget vorlegen und schaffen das ohne Erhöhung des Steuerfusses, aber zum Teil mit massiven Arbeiten und Leistungen», freute sich Gemeindeammann Markus Dieth an der Pressekonferenz letzten Donnerstag. Trotz massiven Sparbemühungen gewährleiste Wettingen weiterhin alle Dienstleistungen wie bisher, sodass der Bürger von den Sparmassnahmen in der Regel nichts mitbekomme.

Wie es die ohnehin schon schlanke Struktur der Wettinger Behörden zulasse, dass trotzdem schon dieses Jahr über zwei Millionen Franken eingespart werden können, erklärte Dieth an einigen Beispielen. So wurde unter anderem aus der laufenden Planung das Tempo herausgenommen, wie er erklärte – Projekte werden geprüft, priorisiert, und gegebenenfalls verschoben. Bei den Löhnen werde es eine Nullrunde geben. Zudem würden nur noch die nötigsten Sitzungen abgehalten. «Wenn man sparen will, muss man sich dort einschränken, wo man kann – und das ist beim Sachaufwand der Fall», erklärte Dieth. Die Gründe dafür sind klar, wie Martin Frey, Leiter Finanzen, ausführte: «Wir versuchen alles, um im Rechnungsjahr 2015 mit einer roten Null abzuschliessen.» Schon im Frühling habe man daher intensive Sparmassnahmen und ein striktes Controlling eingeleitet. «Es fängt im Kleinen an», erklärte Frey, und das könne durchaus auch bedeuten, Geld zu sparen, indem Briefe nur noch mit B- anstatt mit A-Post verschickt werden.

Auch bei den prognostizierten Steuereinnahmen hat ein Umdenken stattgefunden. Wettingen geht 2016 vorsichtig von 50,5 Mio. Franken Einnahmen aus. «Wir sind hier sehr zurückhaltend und prognostizieren weit unter früheren Jahren und auch unter den Vorhersagen des Kantons», sagte Dieth. «Es bringt absolut nichts, sich auf Ertragsebene etwas vorzumachen.»

2016 sind trotz Sparwille Investitionen in Höhe von rund 18,3 Mio. Franken vorgesehen, unter anderem für den Neubau des Schulhauses Zehntenhof. Vorübergehend führe der Selbstfinanzierungsgrad von 25,13 Prozent zu einer höheren Verschuldung. «Wir müssen durch diese Durststrecke durch. Wir sind trotzdem stabil», versicherte Dieth. Positiv sei dabei nämlich, dass Wettingen anschliessend bei den Schulhausbauten wieder auf dem neuesten Stand sei: «Der Bedarf ist im Moment gestillt.» Zudem hoffe man darauf, dass sich die Einnahmesituation wieder bessere.

Für die Finanzplanung der Jahre 2017 bis 2021 soll eine Leistungsorientierte Verwaltungsanalyse 2 (LOVA 2) die Planungsgrundlage schaffen. Das Wichtigste sei, den Ist-Zustand exakt aufzuzeichnen, erklärte Dieth. Dabei werde festgehalten, welche Leistungen Wettingen aktuell erbringe und welche gesetzlich vorgegeben seien. In diese Kategorie fallen unter anderem Sicherheit, Stromversorgung, Abfallbeseitigung usw. «Wir haben den Auftrag, diese Leistungen zu erbringen – aber wie wir das machen, ist der Gemeinde überlassen», so Dieth. Die Analyse der Leistungen, die Wettingen erbringt, ist für das weitere Vorgehen entscheidend. Denn anschliessend wird ein Zielbild formuliert, das die Richtlinie für das Budget 2017–21 bietet, wie Dieth erklärte: «Es ist ein Leitbild für die Gemeinde.»

Über das Kreditbegehren für die LOVA 2 stimmt der Einwohnerrat am 15. Oktober ab. Für das Projekt wurde ein Kostendach von 180000 Franken angesetzt. Die Durchführung der LOVA 2 soll die FirmaSymac AG in Basel übernehmen. Während der gesamten Arbeitsphase seien der Gemeinderat, die Geschäftsprüfungs- und die Finanzkommission immer wieder miteinbezogen. Mit der LOVA 2 soll dem Gemeinderat ein Hilfsmittel in die Hand gegeben werden, mit dem er künftig arbeiten kann, denn, das betonte Dieth: «Wenn die Ziele definiert sind, muss man sie auch umsetzen.»

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